Frau von der Leyen pflegt geschickt ihr Saubermann-Image. Jetzt möchte sie auch im Internet aufräumen. Sie betonte und betont immer noch, dass dieses Internetsperrgesetz nur gegen KP eingesetzt wird. So langsam sickert aber auch von ihrer Seite durch, was demnächst geplant ist. So möchte sie demnächst gegen Beleidigungen, Mobbing und Betrug vorgehen. Anscheinend ist das Internet ein rechtsfreier Chaosraum und benötigt extra Regelungen und Gesetze.
Nur wird im “realen” Leben niemand der Mund verboten oder zugehalten. Wenn jemand beleidigt oder mobbt, kann man ihn anzeigen und es wird dagegen vorgegangen. Im Lawblog finden sich einige Beispiele aus dem realen Leben eines Rechtsanwaltes zu dem Thema und die Rolle des Staates beim Schutz der Menschenwürde. Ein verschmähter Liebhaber hat z.B. etwas böses auf die Straße gepinselt. Das steht dort noch heute. Trotzdem gab es für ihn was auf die Finger. Im Internet soll das anders laufen? Böse Sachen filtern und verstecken? Die Gänseblümchenwiese Internet? Das gibt es im “realen” Leben auch nicht.
Bestes Beispiel ist von der Leyen selber. So mokiert sie sich über Ulla Schmidt und ihre Dienstwagen-Affäre. Von der Leyen hat ja über die Presse mitteilen lassen, dass sie mit der Bahn zu ihren Lieben nach Hause fährt. Irgendwann fand sie aber ihren Dienst-Audi doch besser. Das ging aber erst jetzt durch die Presse. Auch möchte sie sich vom Ministerium nicht in ihr Fahrtenbuch schauen lassen. Ich hatte auch mal einen Wagen mit privater und geschäftlicher Nutzung und Fahrtenbuch. Möchte mal wissen wie laut ein Steuerfahnder lacht, wenn ich ihm sage, er könne das nicht einsehen – aus datenschutzrechtlichen Gründen.